Gemeinschaft Unabhängiger Staaten

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Содружество Независимых Государств Gemeinschaft Unabhängiger Staaten
Flagge
Emblem

Mitgliedstaaten	Mitgliedstaaten
Arbeitssprache	Russisch
Hauptquartier	Minsk, Belarus Belarus
Executive Secretary	Russland Sergei Lebedew
Fläche	21.543.238 km²
Bevölkerung	268,59 Millionen
Gründung	8. Dezember 1991
Währung	Jedes Land hat seine eigene Währung
Zeitzonen	UTC +2 bis +12
Websites	www.cis.minsk.by, www.e-cis.info

Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS; russisch Содружество Независимых Государств (СНГ)/ Sodruschestwo Nesawissimych Gossudarstw (SNG), im russischen Sprachgebrauch Sodruschestwo) ist eine regionale internationale Organisation, in der sich verschiedene Nachfolgestaaten der Sowjetunion zusammengeschlossen haben. Die Gründung erfolgte am 8. Dezember 1991 durch die Staatsoberhäupter Russlands, Weißrusslands und der Ukraine. Sitz der GUS ist die weißrussische Hauptstadt Minsk, die Versammlung tagt im Taurischen Palais in St. Petersburg.

In der Europapolitik sprach man früher auch von Neue Unabhängige Staaten (NUS).^[1] Der Begriff GUS wird oft benutzt, um die ehemaligen Mitgliedstaaten der Sowjetunion (ohne die baltischen Staaten Litauen, Lettland, Estland) zu bezeichnen. Die Bezeichnung Gussen (statt Russen) wurde in den 1990er-Jahren gelegentlich für Einwohner aller GUS-Staaten verwendet.^[2]

Geschichte

Der wesentliche Beweggrund für die Bildung der GUS lag im Bestreben verschiedener ehemaliger Teilrepubliken der Sowjetunion, einen gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitsraum zu schaffen, wie ihn die UdSSR dargestellt hatte. Besonders der Präsident Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, kritisierte die Art der Auflösung der Sowjetunion und betonte die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit der ehemaligen Sowjetrepubliken.^[3]

Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) wurde am 8. Dezember 1991 durch eine Vereinbarung der Staatsoberhäupter Russlands, der Ukraine und Weißrusslands gegründet. Am 21. Dezember 1991 traten mit Aserbaidschan, Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan acht weitere, kurz davor von der Sowjetunion unabhängig gewordene Sowjetrepubliken der neuen Gemeinschaft bei.

Im Jahre 1993 trat Georgien, das zuerst von der GUS Abstand genommen hatte, der GUS bei (Näheres hier). Seit Februar 2006 nahm Georgien nicht mehr an den Sitzungen des Verteidigungsministerrats der GUS teil. Infolge des kriegerischen Konfliktes um Südossetien erklärte Georgien am 14. August 2008 seinen Austritt aus der GUS; dieser wurde aufgrund im GUS-Vertragswerk vorgesehener Fristen am 18. August 2009 rechtsgültig.^[4]

Turkmenistan ist seit dem 25. August 2005 nur noch beigeordnetes Mitglied.

Das Büro des ukrainischen Staatspräsidenten erklärte etwa gleichzeitig zur Austrittserklärung Georgiens, die Ukraine betrachte sich nicht mehr als GUS-Mitglied, da das Land die GUS-Satzung nicht ratifiziert habe,^[5] der Präsident selbst hat sich dazu jedoch noch nicht geäußert. Unter dem Eindruck des Konfliktes zwischen Russland und Georgien brachten jedoch Abgeordnete der Regierungskoalition auch formal einen Gesetzentwurf über die Aufkündigung der GUS-Mitgliedschaft ins ukrainische Parlament ein.^[6] Laut Artikel 9 des GUS-Statuts ist ein Austritt erst 12 Monate nach dessen schriftlicher Ankündigung beim Depositar des Statuts (Weißrussland) möglich.^[7] Offiziell wolle die Ukraine jedoch zunächst weiter im GUS-Exekutivrat mitarbeiten, so das ukrainische Außenministerium.^[8] Der Gründerstaat Ukraine ist laut dem ehemaligen Außenminister Ohrysko ein Teilnehmerstaat – kein Mitgliedstaat.^[9]

Beim EU-Gipfel in Prag am 7. Mai 2009 haben die sechs GUS-Mitglieder Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, Ukraine und Weißrussland mit der Europäischen Union die Östliche Partnerschaft geschlossen. Russland hat gegen diesen Schritt Protest eingelegt.^[10]

Vertragsunterzeichnung zur Auflösung der UdSSR und Gründung der GUS (1991)

In Folge der Krimkrise erklärte das Außenministerium der Ukraine am 19. März 2014, die Präsidentschaft der GUS, die sie aktuell innehatte, mit sofortiger Wirkung ruhen zu lassen.^[11] Am selben Tag beschloss der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine den vollständigen Rückzug der Ukraine aus der Organisation.^[12] Der staatliche Sender Stimme Russlands meldete dessen ungeachtet im Oktober 2014, dass die Ukraine Mitglied der GUS bleibe. „Kiew habe keine realen Schritte unternommen, um seine Beziehungen mit der Organisation abzubrechen.“^[13]

Im November 2014 wurde im Parlament der Ukraine der Entwurf einer Resolution zum Rückzug aus der GUS eingereicht.^[14] Die Resolution wurde vom Parlament nicht behandelt, blieb aber gemäß einer Aussage des Außenministers Klimkin vom Herbst 2016 ein offenes Thema.^[15] Im April 2018 kündigte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erneut an, sein Land werde die GUS verlassen. Als Grund dafür nannte er die unzureichende Solidarität des Bündnisses infolge der Krim-Annexion.^[16] Am 19. Mai 2018 unterzeichnete er das entsprechende Dekret.^[17]

Auch noch im Jahr 2017 war ein demokratischer Machtwechsel gerade in den zentralasiatischen GUS-Ländern die Ausnahme. Oft wird ein Nachfolger vom Vorgänger bestimmt wie auch im Beispiel Russland durch das Einsetzen eines Ministerpräsidenten und Übergangspräsidenten (Wladimir Putin) im Jahr 1999. Eine andere Art des Machtwechsels sind Umstürze wie zum Beispiel in Kirgisistan oder Tadschikistan. In Kirgisistan hingegen war im Jahr 2017 bei der Präsidentenwahl der Sieger nicht im Voraus bekannt, wie er es kurz zuvor in Usbekistan noch war.^[18]

Bedeutung

Gruppenfoto beim Treffen 2008 in Bischkek

In den letzten Jahren hat die GUS an Bedeutung verloren. Ihre Mitgliedstaaten treffen sich zwar noch gelegentlich zu Konsultationen, aber Gipfeltreffen unter Beteiligung aller GUS-Staatsoberhäupter hat es seit Jahren nicht mehr gegeben.

Inzwischen besitzen die Mitgliedstaaten unterschiedliche außenpolitische Orientierungen und Schwerpunkte. So haben sich parallele Bündnisse und Strukturen wie die Gemeinschaft Integrierter Staaten (GIS), einem Vorläufer der 2015 gegründeten Eurasischen Wirtschaftsunion (auch Bulgarien wurde 1996 der Beitritt angeboten), die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), die GUAM, die BRICS-Staaten, die Östliche Partnerschaft, die Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (SMWK) und die Russisch-Weißrussische Union gebildet.

Georgien, Moldau und die Ukraine sind mittlerweile über die Vertiefte und umfassende Freihandelszone (DCFTA) wirtschaftlich mit der Europäischen Union verbunden, deren Handelsbestimmungen seit dem 1. September 2014 schrittweise in Kraft treten.

Mitglieder

Mitglieder der GUS	Hauptstadt	Bevölkerung (Mio.)	Fläche (km²)
Armenien Armenien	Jerewan	2,99	29.800
Aserbaidschan Aserbaidschan	Baku	8,47	86.600
Belarus Belarus	Minsk	9,85	207.595
Kasachstan Kasachstan	Nur-Sultan	15,23	2.717.300
Kirgisistan Kirgisistan	Bischkek	5,08	198.500
Moldau Republik Moldau	Chișinău	3,15	33.843
Russland Russland	Moskau	142,40	17.075.400
Tadschikistan Tadschikistan	Duschanbe	7,32	143.100
Turkmenistan Turkmenistan (beigeordnetes Mitglied)	Aşgabat	5,04	488.100
Usbekistan Usbekistan	Taschkent	26,49	447.400
Gemeinschaft Unabhängiger Staaten GUS insgesamt ⁠¹	Minsk	222,29	20.939.538
Zum Vergleich
Sowjetunion Sowjetunion (1990/91)	Moskau	289,94	22.402.223