Premierminister von Japan

Das Go-Shichi no Kiri gilt als Wappen des Premierministers und seines Kabinetts

Standarte des Premierministers seit 1972 (leicht modifiziert 2001).

Der japanische Regierungschef wird im Deutschen als Premierminister oder als Ministerpräsident (jap. 内閣総理大臣 naikaku sōri daijin) bezeichnet. Der Premierminister wird vom Parlament unter den Abgeordneten von Ober- und Unterhaus gewählt, wobei im Konfliktfall die Wahl des Unterhauses entscheidet, wenn eine Vermittlung im Vermittlungsausschuss erfolglos bleibt. Daraufhin wird er vom Tennō in der Shinninshiki eingesetzt. Der Premierminister ist der Vorsitzende des japanischen Kabinetts und setzt die Minister ein, die er auch entlassen kann.

Artikel 72 der japanischen Verfassung weist dem Premierminister drei Zuständigkeiten zu. Danach leitet er in Vertretung des Kabinetts Beschlussvorlagen an das Parlament weiter, berichtet dem Parlament über die allgemeine Regierungstätigkeit sowie die auswärtigen Beziehungen und leitet und beaufsichtigt die gesamte Verwaltung.

Die Amtszeiten der japanischen Regierungschefs waren bisher stets relativ kurz; seit Kriegsende 1945 waren 31 verschiedene Personen mit 52 Amtszeiten als Regierungschef im Amt. Gegenwärtiger Premierminister ist seit dem 26. Dezember 2012 Shinzō Abe.

Amtssitz des Premierministers ist die Kantei.

Vertretung

Auch wenn das Kabinettsgesetz (内閣法 naikaku-hō) formell keinen Stellvertreterposten vorsieht, wurden unter der Nachkriegsverfassung mehrfach Staatsminister ernannt, die explizit als Stellvertretende Premierminister (副総理 fuku-sōri) designiert wurden. Nach Artikel Neun des Kabinettsgesetzes benennt der Premierminister einen Staatsminister, der ihn im Fall von Krankheit oder Unfall vertritt. Seit der Wahl von Yoshirō Mori im April 2000 (nach dem Schlaganfall von Keizō Obuchi) benennt der Premierminister bei Amtsantritt fünf Minister als mögliche Vertreter, der erste ist in der Regel der Kabinettssekretär.

Wird das Amt des Premierministers vakant, muss das gesamte Kabinett zurücktreten. Es übernimmt unter Führung des designierten Stellvertreters weiterhin die Amtsgeschäfte, bis ein Nachfolger gewählt ist und neue Minister benennt.

Amtsinhaber

→ Hauptartikel: Liste der Premierminister Japans

Weblinks

Commons: Japanische Premierminister – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website des japanischen Premierministers (japanisch, englisch, koreanisch, chinesisch)
• Felix Lill: Premiers nur für ein Jahr. In: Zeit Online. 10. Dezember 2012, abgerufen am 30. Dezember 2012.